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GK Nr. 8 vom Seite 5

Europäische Union: demokratisch – nachhaltig – zukunftsfähig

Erwin Bauschmann

Die zehnte Direktwahl des Europäischen Parlaments durch die Bürger der Europäischen Union ist vorüber, die Wahlergebnisse stehen fest, die Fraktionen haben sich gebildet und in den Medien ist ebenso wie in der allgemeinen Öffentlichkeit gleichsam der Stoßseufzer zu spüren: Die Antidemokraten sind gescheitert, die demokratischen Parteien haben deutlich zugelegt und – das darf nicht untergehen – die Beteiligung an dieser Wahl ist zumal in Deutschland auf einen bisherigen Höchststand gestiegen.

Uff! Geschafft!

64,78 % aller wahlberechtigten Bürger haben ihre Stimme abgegeben; nur bei der ersten Direktwahl 1979 war die Beteiligung mit 65,73 % noch höher. Auch für die EU insgesamt ergibt sich ein erfreuliches Bild: 51,08 % 2024 (aber 61,99 % 1979). Allerdings sind die EU-weiten Zahlen nicht so wirklich vergleichbar, zum einen, weil die EU 1979 eine andere und viel kleinere war als die EU von 2024 (und seinerzeit auch noch gar nicht Europäische Union hieß), zum zweiten, weil es in einigen EU-Staaten eine gesetzliche Wahlpflicht gibt (das erklärt z. B. die durchweg hohe Wahlbeteiligung in Belgien) und schließlich, weil in manchen EU-Staaten Sondereffekte hineinspielten (die extrem niedrige ...