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Wohnungsüberlassung mit Nießbrauch und Rückübertragungsverpflichtung – Interaktives Dokument
NWB EASY ENTER
Im Rahmen der Übergabe von Immobilien im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge wird seitens des Übergebers eignet sich der Nießbrauch besonders, da der einer natürlichen Person eingeräumte Nießbrauch weder rechtsgeschäftlich übertragbar, noch vererbbar ist, vgl. § 1059 S. 1, § 1061 S. 1 BGB. Die Ausübung kann aber einem Dritten überlassen werden, vgl. § 1059 S. 2 BGB.
Rückforderungsrechte sollen die Übergeber davor schützen, dass der Erwerber über den Übertragungsgegenstand in einer ungewollten Weise verfügt oder diesen vererbt. Zudem soll Gläubigern des Erwerbers der Zugriff auf das überlassene Grundeigentum verwehrt bleiben. Die Einräumung eines bedingten Rückforderungsrechts ist insbesondere sinnvoll, weil gemäß § 137 S. 1 BGB ein dinglich wirkendes Verfügungsverbot rechtsgeschäftlich nicht wirksam vereinbart werden.
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