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Mehr zum DBA-Kommentar von Gosch/Kroppen/Grotherr/Kraft

[i]Neu für Sie: die 57. Ergänzungslieferung zum DBA-Kommentar unter NWB OAAAD-13646 Mit der 57. Ergänzungslieferung erhalten Sie die vollständige Neukommentierung:

• der Art. 23–29 DBA Indien von Dr. Patrick Satish und Regina Maulberger

sowie die folgenden grundlegend überarbeiteten Kommentierungen:

• Art. 3 OECD-MA von Christoph Ott,

• Art. 6 OECD-MA von Dr. Hardy Fischer und Dr. Elisabeth Märker.

Art. 23–29 DBA Indien: Die [i]Vollständige NeukommentierungNeukommentierung des DBA Indien schließt mit den Kommentierungen zu Art. 23–29 DBA Indien in der vorliegenden Ergänzungslieferung. Art. 23 DBA Indien ist die zentrale Norm des Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung durch Deutschland bzw. Indien. Ziel der Kommentierung zu Art. 23 DBA Indien ist es, dem Rechtsanwender konkret aufzuzeigen, in welchen Fällen welche Methode zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Anwendung findet. Zu diesem Zweck werden auch die ergänzenden Vorschriften des Abschnitts 6 des Protokolls zu Art. 23 DBA Indien erläutert.

Es folgen die Kommentierungen zu Art. 24–29 DBA Indien, den Schlussvorschriften des Abkommens. Konkret umfasst sind Kommentierungen zum Diskriminierungsverbot (Art. 24 DBA Indien), zur bilateralen Zusammenarbeit der Vertragsstaaten durch Verständigungsverfahren (Art. 25 DBA Indien) und zum Informationsaustausch (Art. 26 DBA Indien), zur Sicherstellung diplomatischer und konsularischer Privilegien (Art. 27 S. 4DBA Indien) sowie zu den Regelungen zum Inkrafttreten (Art. 28 DBA Indien) und zur Kündigung des Abkommens (Art. 29 DBA Indien).

Wo immer für das Verständnis und für die Anwendung des Abkommens erforderlich und sinnvoll, ergänzen Ausführungen zum nationalen deutschen wie auch indischen Steuerrecht die Kommentierung des Abkommens.

Art. 3 OECD-MA: Art. 3 [i]Aktuelle Entwicklungen, abkommensspezifische Ausführungen und Auslegung von DBAOECD-MA ist die entscheidende Eingangsnorm des OECD-Musterabkommens. Sie enthält zum einen die für das gesamte OECD-Musterabkommen notwendigen Begriffsbestimmungen. Zum anderen enthält sie die maßgebende Auslegungs- und Auffangregelung für Abkommensbegriffe.

Die vorliegende umfassende Neukommentierung des Art. 3 OECD-MA von Ott berücksichtigt die jüngsten Entwicklungen des OECD-Musterabkommens 2017 und des OECD-Musterkommentars sowie des deutschen innerstaatlichen Steuerrechts. Sie enthält insbesondere abkommensspezifische Ausführungen zur Option des § 1a KStG, zum Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) sowie umfassende Ausführungen zu den Begriffen des „internationalen Verkehrs“ und des „anerkannten Pensionsfonds“. Darüber hinaus setzt sich Ott in seiner Kommentierung ausführlich mit der Auslegung von DBA auseinander und stellt dabei die verschiedenen vertretenen Auffassungen der Finanzrechtsprechung, der Finanzverwaltung und der Literatur zu diesem Thema dar. Insbesondere setzt sich die vorliegende Kommentierung dabei mit der jüngsten Episode des Streits um die Auslegung von DBA, namentlich dem BMF-Schreiben v. 19.4.2023 - IV B 2 - S 1301/22/10002 :004, NWB JAAAJ-38106 und dem diametral entgegenstehenden BFH-Urteil v. 5.12.2023 - I R 42/20, NWB WAAAJ-66210 auseinander.

Art. 6 OECD-MA: [i]Überblick zum internationalen ImmobiliensteuerrechtFischer/Märker geben einen Überblick über das Immobiliensteuerrecht im internationalen Kontext. Hierbei erläutern sie die Regelungen des Art. 6 OECD-MA sowie die sich hieraus für das innerstaatliche Recht ergebenden Auswirkungen. In der Neuauflage wird die bisherige Kommentierung insbesondere im Hinblick auf neuere Rechtsprechung aktualisiert. Ebenso wurden Rechtsänderungen im Zusammenhang mit dem zum 1.1.2024 in Kraft getretenen Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz (MoPeG) eingearbeitet.

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