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Übungsklausur aus dem Verfahrensrecht
Einspruch und mehrfache Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Die nachfolgende Klausur dient Kandidaten der StB-Prüfung zur Vorbereitung auf den schriftlichen Teil. Sie ergänzt den Beitrag des Autors in SteuerStud 6/2024 S. 358 NWB AAAAJ-64872. Die Klausur ist in wesentlichen Teilen einer Originalprüfungsklausur nachgebildet. Bei einer Bearbeitungszeit von insgesamt ca. 2 1/4 Stunden – also wie im „Ernstfall“ – weist der Fall einen gehobenen Schwierigkeitsgrad auf. Schwerpunkte der Bearbeitung sind die Prüfung eines Einspruchs gegen einen ESt-Bescheid, der gegenüber einer Person erging, die während der Einspruchsfrist verstarb, Auslegung von Erklärungen eines Stpfl., Bekanntgabe eines Bescheids, (mehrfache) Wiedereinsetzung in den vorigen Stand und Festsetzungsverjährung.
I. Sachverhalt
Weil der alleinstehende Victor Veit (V), der in Fulda wohnte und von dort aus als (selbständiger) Handelsvertreter tätig war, seine ESt-Erklärung 01 (trotz Aufforderung des FA Fulda) nicht abgegeben hatte, erließ das FA ihm gegenüber einen Schätzungsbescheid mit Datum vom , in dem die ESt 01 gem. § 162 Abs. 1 AO und § 164 Abs. 1 Satz 1 AO i. H. von 25.000 € festgesetzt wurde.
Aufgrund der am beim FA eingegangenen ESt-Erklärung des V änderte das FA die Festsetzung au...