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Einkommensteuer | Schätzungsbefugnis bei Altkassen, deren objektive Manipulierbarkeit sich erst nach Jahren des Gebrauchs nachträglich herausstellt; zeitliche Erfassung von Gutscheinen bei Einnahmen-Überschuss-Rechnung (BFH)
Zur Begründung einer
Schätzungsbefugnis dem Grunde und der Höhe nach darf der Tatrichter sich nicht
mit der bloßen Benennung formeller oder materieller Mängel begnügen, sondern
muss diese auch nach dem Maß ihrer Bedeutung für den konkreten Einzelfall
gewichten (; veröffentlicht am
).
Sachverhalt: Im zugrunde liegenden Fall verwendete ein Restaurantbetreiber, der einen großen Teil seiner Einnahmen in Form von Bargeld erzielte, in den Jahren 2011 bis 2014 eine elektronische Registrierkasse sehr einfacher Bauart, die bereits in den 1980er Jahren entwickelt worden war. Das FA sah die Aufzeichnungen des Klägers nicht als ordnungsgemäß an und nahm eine Vollschätzung der Erlöse vor. Dies führte zu einer Vervierfachung der erklä...