Finanzgericht Hamburg , Urteil v. 28.08.2023 - 4 K 14/21

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Finanzgericht Hamburg Urteil v. 28.08.2023 - 4 K 14/21

Gesetze: UZK Art. 33 ; KN Pos. 0601 ; KN Pos. 0602

Auslegung der deutschen Sprachfassung der Kombinierten Nomenklatur

Leitsatz

1. Orchideen der Gattung Phalaenopsis, die Luftwurzeln aufweisen, erfüllen nicht den Wortlaut der Pos. 0601 KN, obwohl dieser in der deutschen Sprachfassung den Begriff "Luftwurzeln" enthält.

2. Bei zutreffender Auslegung der Sprachfassungen der Kombinierten Nomenklatur ist statt des Begriffs "Luftwurzeln" im Wortlaut der Pos. 0601 KN der Begriff "Krallenwurzeln" im Sinne einer Wurzel mit Energiespeicherfunktion zu Grunde zu legen.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:
FG Hamburg 27.6.2024 - 4 K 110/23
FG Hamburg 6.5.2024 - 4 K 99/21
FG München 4.12.2023 - 14 V 1732/23

Fundstelle(n):
XAAAJ-52703

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