BFH, Urteil v. 08.05.1992 - III R 66/90

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

BFH Urteil v. 08.05.1992 - III R 66/90 BStBl 1992 II S. 900

Gesetze: EStG 1986 § 33a Abs. 1

Bei der Berechnung der anrechenbaren eigenen Einkünfte oder Bezüge unterhaltener Personen sind für Kinder, für die Anspruch auf Kinderfreibetrag besteht, keine unschädlichen Beträge anzusetzen

Leitsatz

Bei der Berechnung der anrechenbaren eigenen Einkünfte oder Bezüge der unterstützten unterhaltsbedürftigen Personen gemäß § 33a Abs. 1 Satz 3 EStG sind unschädliche Beträge nur für solche Personen anzusetzen, für deren Unterstützung dem Steuerpflichtigen ein Unterhaltsfreibetrag gemäß § 33a Abs. 1 Satz 1 EStG gewährt werden kann. Kinder, für die der Steuerpflichtige oder eine andere Person Anspruch auf einen Kinderfreibetrag hat, scheiden deshalb beim Ansatz unschädlicher Beträge aus.

Tatbestand

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:
FG Hamburg 26.1.2012 - 2 K 15/12
FG Hessen 12.11.2009 - 3 K 3701/06
BFH 19.5.2004 - III R 28/02
FG Nürnberg 10.2.1999 - V 130/98

Fundstelle(n):
BStBl 1992 II Seite 900
BFH/NV 1992 S. 60 Nr. 9
UAAAA-94278

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage

Online-Dokument