Die moderne Betriebsprüfung

D. Die digitale Betriebsprüfung

I. Der gesetzliche Hintergrund – Was der Gesetzgeber vorschreibt

Unter digitaler Betriebsprüfung versteht man die EDV-gestützte Prüfung von Betrieben. Dabei werden die im Betrieb vorhandenen und mittels eines Datenverarbeitungssystems erstellten Unterlagen und Aufzeichnungen maschinell ausgewertet. Die rechtlichen Voraussetzungen hierfür hat der Gesetzgeber im Rahmen des StSenkG vom 23.10.2000 mit dem neu eingefügten Abs. 6 in § 147 AO geschaffen. Danach hat die Finanzverwaltung das Recht auf Einsichtnahme auf mithilfe eines Datenverarbeitungssystems nach § 147 Abs. 1 AO erstellte Buchführungsunterlagen. Dieses Recht wird auch als Datenzugriff bezeichnet.

§ 147 Abs. 6 AO:

„Sind die Unterlagen nach Abs. 1 mit Hilfe eines Datenverarbeitungssystems erstellt worden, hat die Finanzbehörde im Rahmen einer Außenprüfung das Recht, Einsicht in die gespeicherten Daten zu nehmen und das Datenverarbeitungssystem zur Prüfung dieser Unterlagen zu nutzen. Sie kann im Rahmen einer Außenprüfung auch verlangen, dass die Daten nach ihren Vorgaben maschinell ausgewertet oder ihr die gespeicherten Unterlagen und Aufzeichnungen nach einem maschinell verwertbaren Datenträger zur Verfügung gestellt werden. Die Kost...