IWB Nr. 20 vom Seite 3

Bücher und Kommentare

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Mit [i]Neu für Sie: die 53. Ergänzungslieferung zum DBA-Kommentar unter NWB OAAAD-13646 der 53. Ergänzungslieferung erhalten Sie die folgenden (Neu-)Kommentierungen:

Art. 11 OECD-MA: Die [i]Veranschaulichung der Regelungssystematik und Aktualisierung zu den Instrumenten der FremdkapitalfinanzierungBedeutung der grenzüberschreitenden Unternehmensfinanzierung durch Fremdkapital und damit auch die in Art. 11 OECD-MA behandelte Allokation des Besteuerungsrechts von Zinsen hat in der jüngeren Vergangenheit stetig zugenommen. Wichtige Gründe hierfür sind die fortschreitende Globalisierung und der damit verbundene breitere Zugang von Unternehmen zu internationalen Investoren und Kapitalmärkten. Weiterhin führte die im letzten Jahrzehnt vorherrschende Niedrigzinspolitik der Zentralbanken zu einer allgemeinen Zunahme der Finanzierungsvolumina aufgrund des verfügbaren günstigen Fremdkapitals bei gleichzeitig wachsender praktischer Bedeutung von Finanzinstrumenten mit höherer Verzinsung und Renditechance für die Kapitalgeber.

Art. 19 OECD-MA: [i]Kassenstaatsprinzip im grenzüberschreitenden KontextBei der Aktualisierung von Art. 19 OECD-MA wird die Anwendung des Kassenstaatsprinzips im grenzüberschreitenden Kontext insbesondere mit Blick auf die neueste Rechtsprechung im Bereich der Besteuerung von Bezügen aus öffentlichen Kassen und unter Auswertung der aktuellen Literatur dargestellt. Martini erläutert u. a. die Bedeutung der jüngst veröffentlichten BFH-Entscheidung zur Besteuerung von grenzüberschreitenden Sozialversicherungsrenten (, NWB PAAAJ-35658) für die Regelung des Art. 19 Abs. 2 OECD-MA (Ruhegehälter). Auch die Ausführungen zum Einfluss der Regelungen des NATO-Truppenstatuts zur Nichtwohnsitzfiktion auf Art. 19 Abs. 1 OECD-MA wurden umfassend überarbeitet und erweitert. Insbesondere werden die instanzgerichtliche Rechtsprechung (, NWB ZAAAJ-27358) zur Steuerfreiheit der Soldatenbesoldung und deren Wechselwirkung mit dem Kassenstaatsprinzip analysiert.

Art. 1–10 DBA Indien: Indien bietet hinreichende Rechtssicherheit für ausländische Direktinvestitionen. Die seit langer Zeit bestehenden bilateralen Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und Indien gewinnen insbesondere vor dem Hintergrund der gegenwärtigen (wirtschafts-)politischen Spannungen in Südostasien zunehmend an Dynamik und Intensität. Dies führt nicht nur gegenwärtig zu einem Anstieg der jeweiligen Direktinvestitionen nach Indien und Deutschland. Satish und Maulberger gehen in dieser Neukommentierung auch auf das nationale indische Steuerrecht ein, wodurch das DBA noch verständlicher für den praktischen Anwender wird.

DBA Frankreich/ErbSt: Die [i]DBA Frankreich/ErbSt auf aktuellem StandAnzahl und die Bedeutung grenzüberschreitender Vermögens- und Unternehmensnachfolge-Fälle zwischen Deutschland und der Französischen Republik haben in den letzten Jahren stark zugenommen. Entsprechend kommt dem DBA Frankreich/ErbSt eine immer größere Bedeutung zu. Das DBA wurde am unterzeichnet und ist am in Kraft getreten. Die erste Bearbeitung erfolgte im Jahre 2008. Die Neukommentierung berücksichtigt die in den letzten 15 Jahren mit dem DBA gesammelten Erfahrungen. Der Schwerpunkt der aktuellen Kommentierung liegt insbesondere bei den im OECD-MA/ErbSt nicht enthaltenen bzw. vom OECD-Musterabkommen abweichenden Regelungen des DBA Frankreich/ErbSt (dort vor allem die sog. Entsendefälle, Heimwehfälle und Steuerfluchtfälle, die Besteuerung von Schiffen und Luftfahrzeugen, der Schuldenabzug, die Besteuerung von beweglichem materiellen Vermögen, der Methodenartikel (u. a. überdachende Besteuerung), die Gleichbehandlung, Schiedsverfahren und Unterstützung bei der Beitreibung) und im Bereich der sog. Immobiliengesellschaften und Gesellschaften mit Grundstücken (das Transparenzprinzip bzw. die Transparenzfiktion) und bringt die Darstellung zum DBA Frankreich/ErbSt damit auf den aktuellen Stand.

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Fundstelle(n):
IWB 20 / 2023 Seite 3 - 4
UAAAJ-50799