BFH, Urteil v. 19.06.1991 - I R 37/90

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BFH Urteil v. 19.06.1991 - I R 37/90 BStBl 1991 II S. 914

Gesetze: EStG i.d.F. des StBereinG 1986 § 1 Abs. 3EStG § 8FGO § 100 Abs. 1 Satz 4

Zum Begriff der im Ausland einkommensteuerpflichtigen Einnahmen nach § 1 Abs. 3 EStG

Leitsatz

Im Ausland einkommensteuerpflichtige Einnahmen i.S. des § 1 Abs. 3 EStG sind allein solche, die nach dem Recht des jeweiligen ausländischen Staates steuerbar und nicht sachlich von der Steuer befreit sind. Der Begriff "Einnahmen" ist nicht im Sinne von "Einkünften" zu verstehen.