Leitsatz

1. Eine regelmäßige Rückkehr im Sinne von Art. 15a Abs. 2 DBA Schweiz kann auch vorliegen, wenn der Arbeitnehmer nur einmal die Woche ins Inland zurückkehrt.

2. Das Gericht hat die Anzahl der Nichtrückkehrtage unter Berücksichtigung der vom Arbeitnehmer beschafften und vorgelegten Beweismittel zum ausländischen Sachverhalt zu ermitteln. Dabei zählen die Nächte von Sonntag auf Montag nicht zu den Rückkehrtagen, da der Sonntag kein Arbeitstag ist, und „Gleittage” zum Abbau von Überstunden, im Streitfall vor allem an Montagen und Freitagen, führen nicht zu Nichtrückkehrtagen.

3. Die Nichtrückkehr nach Arbeitsende ins Inland muss auf die Arbeitsausübung zurückzuführen sein. Irrelevant ist eine Nichtrückkehr aus persönlichen Gründen wie im Streitfall Erkrankung.

4. Erwägungen, ob und inwieweit eine Rückkehr aufgrund der großen Entfernung zwischen Wohn- und Arbeitsort zumutbar ist, spielen erst dann eine Rolle, wenn es darum geht, ob eine (schädliche) Nichtrückkehr aufgrund der Arbeitsausübung im Sinne von Art. 15a Abs. 2 Satz 2 DBA Schweiz vorliegt. Hierbei kommt es auf die Art der Tätigkeit, den Arbeitsbeginn, das Arbeitsende, die Entfernung und die Zeitdauer für eine Fahrt zwischen inländischer Wohnung und Beschäftigungsort an.

5. Eine Differenzierung nach dem benutzten Verkehrsmittel erscheint jedenfalls dann als willkürlich und als nicht geeignetes Differenzierungskriterium für die Zuweisung eines Besteuerungsrechts, wenn – wie im Streitfall – die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel aufgrund der Zeitdauer und der Anzahl der Umstiege keine Alternative ist.