BattG Anlage (zu § 17) - NWB Gesetze

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3/2024 - BBK
BattG - Batteriegesetz
BattG Anlage (zu § 17)

Inhaltsverzeichnis

BattG - Batteriegesetz

BattG - Batteriegesetz
Fassung
Abschnitt 1: Allgemeine Vorschriften
- § 1 Anwendungsbereich
- § 2 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2: Vertrieb und Rücknahme von Batterien
Abschnitt 3: Kennzeichnung, Hinweispflichten
- § 17 Kennzeichnung
- § 18 Hinweis- und Informationspflichten
Abschnitt 4: Zuständige Behörde
Abschnitt 5: Beleihung
Abschnitt 6: Beauftragung Dritter, Verordnungsermächtigung, Vollzug
Abschnitt 7: Bußgeldvorschriften, Schlussbestimmungen
Anlagen
- Anlagenübersicht
- Anlage (zu § 17)

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BattG Anlage (zu § 17) i.d.F. 03.11.2020

Anlage (zu § 17)

Fundstelle(n):
zur Änderungsdokumentation
ZAAAJ-25696

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