BFH  - VI R 48/18 Verfahrensverlauf - Status: erledigt

Außergewöhnliche Belastung; Diätverpflegung; Existenzminimum; Krankheitskosten; Lebensführung; Zumutbare Belastung

Rechtsfrage

Sind Mehraufwendungen für eine ärztlich verordnete glutenfreie Diätverpflegung zur Behandlung einer chronischen Stoffwechselstörung (hier: Zöliakie) als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig bzw. gemäß § 33 Abs. 2 Satz 3 EStG (verfassungswidrig?) vom Abzug ausgeschlossen? Ist es von Verfassungs wegen geboten, bei der einkommensteuerrechtlichen Berücksichtigung dieser Mehraufwendungen und von Krankheitskosten auf den Ansatz der zumutbaren Belastung zu verzichten?

Gesetze: EStG § 33, GG

Instanzenzug (anhängig gemeldet seit 20.03.2019): EFG 2019, 350

Zulassung: durch FG

Dieses Verfahren ist erledigt

erledigt durch:

Beschluss nach § 126a FGO vom .

Fundstelle(n):
XAAAH-10287