BFH  - X R 19/17 Verfahrensverlauf - Status: erledigt

Abzinsung; Darlehen; Darlehensvertrag; Familie; Rückwirkung; Verfassung; Zinsen

Rechtsfrage

Sind innerhalb von entfernten Familien- und Verwandtenverhältnissen gewährte langfristige Darlehen aus zunächst zinslos abgeschlossenen Darlehensverträgen, die nach Beanstandungen durch die Betriebsprüfung einvernehmlich aufgehoben und rückwirkend durch neue Verträge über verzinste Darlehen ersetzt wurden, gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 3 EStG abzuzinsen?

Wie sind Darlehen innerhalb von Familien- und Verwandtenverhältnissen zu berücksichtigen, da sich der Familienbegriff im Wandel befindet, mittlerweile eine Reihe alternativer Lebensformen einbezieht, und die Darlehen (hier:) von Personen stammen, die im weitesten Sinne zum Familienverbund in diesem Sinne gehören?

Ist § 6 Abs. 1 Nr. 3 EStG --insbesondere seit der nunmehr seit Jahren andauernden Niedrigzinsphase-- verfassungswidrig?

Gesetze: EStG § 6 Abs 1 Nr 3, AO § 15, GG Art 12, GG Art 14

Instanzenzug (anhängig gemeldet seit 21.11.2017): EFG 2017, 1412

Zulassung: durch BFH

Dieses Verfahren ist erledigt

erledigt durch:

Urteil vom , Zurückverweisung.

Fundstelle(n):
NAAAG-62820