BFH - X R 21/15 Verfahrensverlauf - Status: erledigt
Amtsermittlungspflicht; Änderung; Ansparrücklage; Auflösung; Pflichtverletzung; Steuererklärung; Treu und Glauben
Rechtsfrage
Steht bei einer unterlassenen Auflösung einer Ansparrücklage (Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG) der Änderung des bestandskräftigen Einkommensteuerbescheides nach § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO der Grundsatz von Treu und Glauben entgegen, weil der Verstoß des FA gegen die Amtsermittlungspflicht höher wiegt, als die Pflichtverletzung des Klägers, eine richtige und vollständige Steuererklärung abzugeben?
Gesetze: EStG § 7g Abs 4 S 2, AO § 173 Abs 1 Nr 1, EStG § 4 Abs 3
Instanzenzug (anhängig gemeldet seit 19.02.2016): EFG 2015, 1451
Zulassung: durch FG
Dieses Verfahren ist erledigt
erledigt durch:
Urteil vom , Zurückverweisung.
Fundstelle(n):
IAAAF-67002