Ralf Walkenhorst

Umsatzsteuer

2. Aufl. 2021

ISBN der Online-Version: 978-3-482-77252-8
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-65072-7

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Umsatzsteuer (2. Auflage)

Kapitel 3: Steuerbefreiungen

3.1 Allgemeines

Die Frage der Steuerbefreiung oder Steuerpflicht stellt sich nur bei steuerbaren Umsätzen. Nur steuerbare Umsätze können steuerfrei oder steuerpflichtig sein.

Für die einzelnen steuerbaren Umsätze i. S. des § 1 Abs. 1 UStG kommen folgende Befreiungsvorschriften in Betracht:


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Nur wenn ein Umsatz unter die §§ 4, 4b oder 5 UStG eingruppiert werden kann, handelt es sich um einen steuerfreien Umsatz. Ist der Umsatz steuerbar, aber liegen die Voraussetzungen der §§ 4, 4b oder 5 UStG nicht vor, ist der Umsatz grundsätzlich steuerpflichtig.

Die Steuerbefreiungsregelungen des § 4 UStG können in zwei Gruppen eingeteilt werden:

Der Gesetzgeber hat die Möglichkeit, durch das Instrument der Steuerbefreiung wirtschafts- und sozialpolitische Ziele zu verfolgen, wie z. B. Exportorientierung der Wirtschaft (§ 4 Nr. 1 UStG), Mietpreisgestaltung (§ 4 Nr. 12 UStG) oder Heilbehandlung/Gesundheitsvorsorge (§ 4 Nr. 14 UStG). Andere Steuerbefreiungen dienen dazu, eine Doppelbelastung mit anderen Steuerarten zu verhindern, z. B. § 4 Nr. 9 Buchst. a UStG.

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