Peter Witte, Hans-Michael Wolffgang, Markus Böhne, Reginhard Henke, Hans-Joachim Kampf, Sandra Rinnert, Frauke Schulmeister, Kai Henning Felderhoff, Manuel Sieben, Christoph Schulte, Karina Witte, Joachim Ritz

Lehrbuch des Zollrechts der Europäischen Union

9. Aufl. 2018

ISBN der Online-Version: 978-3-482-61444-6
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-43549-2

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Lehrbuch des Zollrechts der Europäischen Union (9. Auflage)

F. Reiseverkehr

Schrifttum:

Preiss, Körperliche Durchsuchung und Untersuchung durch die Zollverwaltung, Teil 1, AW-Prax 2011, 423, Teil 2, AW-Prax 2012, 28.

F 0001Zu den interessantesten und zugleich schwierigsten Bereichen im Recht des grenzüberschreitenden Warenverkehrs gehört der sog. Reiseverkehr. Der Unionszollkodex, UZK-DelVO, UZK-DVO und die ergänzenden nationalen Vorschriften erlauben an vielen Stellen Ausnahmen und Erleichterungen für Waren, die bei Reisen über die Grenze des Zollgebiets der Union verbracht werden.

I. Allgemeines

F 1000Was jedoch fehlt, ist eine verbindliche Definition. Ja, das EU-Recht verwendet den Begriff gar nicht. Gleichwohl ist er wichtig, weil sich im deutschen Recht u. a. Strafverfolgungshindernisse bei Taten im Reiseverkehr ergeben können (§ 32 Abs. 1 ZollVG). Gleichwohl fehlt es auch hier an einer verbindlichen Definition. Deshalb beginnen die Schwierigkeiten mithin bereits mit der Begriffsbestimmung. Jedermann weiß oder glaubt zu wissen, was mit Reiseverkehr gemeint ist.

F 1001Schwierig ist die Gesamtthematik auch deshalb, weil im Interesse eines zügigen und reibungslosen Ablaufs von grenzüberschreitenden Warenbewegu...

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