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NWB direkt Nr. 27 vom Seite 735

Zivil- und Steuerrecht in der Industrie 4.0

Dr. Kuuya J. Chibanguza und Dr. Zacharias-Alexis Schneider

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB LAAAG-48420 Die veränderten Umstände der industriellen Produktion bringen eine Vielzahl von zivil- und steuerrechtlichen Fragestellungen mit sich, welche unter dem Begriff der Industrie 4.0 diskutiert werden. Auszugsweise sollen in diesem Beitrag Fragen des Vertragsschlusses unter Einbezug sukzessiv autonom agierender Systeme, des umfassenden Schutzes von Daten sowie steuerliche, insbesondere umsatzsteuerliche Herausforderungen der digitalen Wirtschaft beleuchtet werden.

Ausführlicher Beitrag s. .

Der automatisierte Vertragsschluss

Die Digitalisierung der [i]Vertragsschluss ohne Willenserklärungen?industriellen Abläufe bezweckt ein weitgehend autonomes Handeln der involvierten Systeme. Mangels Rechtssubjektivität dieser Systeme kommt man einstweilen – auf europäischer Ebene wird bereits die Rechtsfigur der elektronischen Person diskutiert – nur über das Kriterium der Zurechnung der Erklärungen zu den dahinterstehenden Rechtsträgern zu einem wirksamen Vertragsschluss.

Die rechtliche Herrschaft an Daten

[i]Eigentum an Daten existiert nichtObgleich Daten einen eminenten Wertschöpfungsfaktor im Rahmen der Industrie 4.0 darstellen, existiert eine Rechtsposition, wie sie das Eigentumsrecht etwa an Sachen vermittelt, derzeit n...

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