Dokument Einkommensteuer; Sonderausgabenabzug als Rente oder dauernde Last (II)

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BFH X R 16/14, NWB 17/2017 S. 1267

Einkommensteuer; Sonderausgabenabzug als Rente oder dauernde Last (II)

Nach dem BFH-Urteil vom 23.11.2016 sind die wiederkehrenden Leistungen dann nicht als Leibrente, sondern als dauernde Last anzusehen, wenn zwar die Abänderbarkeit der Barleistungen bei wesentlich veränderten Lebensbedürfnissen (Heimunterbringung, Pflegebedürftigkeit) ausgeschlossen wird, der Vermögensübernehmer sich jedoch in nennenswertem Umfang verpflichtet, selbst Pflege- und Betreuungsleistungen zu erbringen.

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