Dokument Finanzgerichtsordnung; Umwandlung einer Sprungklage durch nachträglichen Einspruch

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BFH I R 1/15, NWB 12/2017 S. 842

Finanzgerichtsordnung; Umwandlung einer Sprungklage durch nachträglichen Einspruch

Das BFH-Urteil vom 8.11.2016 lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Legt der Steuerpflichtige nach Erhebung einer Sprungklage und noch vor dem Ergehen der behördlichen Zustimmungserklärung Einspruch ein, führt dies zur Umwandlung der Sprungklage in einen Einspruch. Es bedarf dazu keiner ausdrücklichen „Umwandlungserklärung“. (2) Folge hiervon ist, dass der ursprünglich verfolgte Rechtsbehelf seine Rechtsnatur ändert und eine Klage, über die noch entschieden werden könnte, nicht mehr existent ist.

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