Dokument Bilanzierung; Bildung einer Rückstellung für künftige Wartungsaufwendungen an Flugzeugen

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BFH I R 43/15, NWB 12/2017 S. 840

Bilanzierung; Bildung einer Rückstellung für künftige Wartungsaufwendungen an Flugzeugen

Das BFH-Urteil vom 9.11.2016 lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Die Wartungsverpflichtung nach § 6 LuftBO ist wirtschaftlich nicht in der Vergangenheit verursacht, weil wesentliches Merkmal der Überholungsverpflichtung das Erreichen der zulässigen Betriebszeit ist, die den typischerweise auftretenden Ermüdungs- und Abnützungserscheinungen des Luftfahrtgeräts Rechnung trägt (Bestätigung des BFH-Urteils vom 19.5.1987 - VIII R 327/83, BStBl 1987 II S. 848). (2) Die Notwendigkeit der Bildung einer Rückstellung kann sich aus einer privatrechtlichen Verpflichtung auf Zahlung von Wartungsrücklagen-Garantiebeträgen ergeben, wenn bei Beendigung des Vertrags kein Anspruch auf Rückerstattung der Beträge besteht und der Steuerpflichtige deshalb stets mit den vereinbarten Beträgen belastet bleibt.

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