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Umsatzsteuer kompakt
Eilnachrichten
Vorsteuerberichtigung nach § 17 UStG im Insolvenzfall –
Der Kläger ist Insolvenzverwalter in einem Insolvenzverfahren über das Vermögen eines Einzelunternehmers, der zum vollen Vorsteuerabzug berechtigt ist. Für den Zeitraum vom bis zum reichte er eine Umsatzsteuererklärung für die Insolvenzmasse ein. Daraus ergab sich eine Umsatzsteuer als Masseverbindlichkeit von ca. 170 €. Für den Zeitraum zwischen bis zum reichte er zudem unter der Steuernummer des Insolvenzschuldners eine Umsatzsteuererklärung ein. Aus dieser ergab sich eine Umsatzsteuerschuld als Insolvenzforderung von ca. 450 €. Dieser Betrag beruhte ausschließlich auf Vorsteuerberichtigungen nach § 17 Abs. 2 Nr. 1, § 17 Abs. 1 Satz 2 UStG. Der Unternehmer hatte vor der Insolvenz Leistungen bezogen, die er auch noch bezahlt hatte. Daraus beanspruchte er einen Vorsteuerabzug. Nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens hatte der Insolvenzverwalter die Anfechtung dieser Zahlung nach §§ 129 ff. InsO erklärt. Noch im Laufe des Streitjahres 2010 zahlten die Gläubiger die angefochtenen Beträge zurück. Der BFH geht hier davon aus, dass aufgrund der Rückzahlungen grundsätzlich der Vorsteuerabzug nach § 17 UStG w...