Einleitung
Jahrgang 2014
Auflage 2014
ISBN der Online-Version: 978-3-482-77371-6
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-65111-3

Onlinebuch Kommentar zur Verhandlungsgrundlage für Doppelbesteuerungsabkommen

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Kommentar zur Verhandlungsgrundlage für Doppelbesteuerungsabkommen (1. Auflage)
  • Einleitung
    • Inhalt
    • I. Allgemeines
      • 1. Verhinderung weißer Einkünfte durch DBA auf der Grundlage der Verhandlungsgrundlage
      • 2. Vor- und Nachteile der Verhandlungsgrundlage für die deutsche Abkommenspolitik
      • 3. Bedeutung der Verhandlungsgrundlage für die demokratische Legitimation von DBA
    • II. Überblick über die Verhandlungsgrundlage, Systematik
      • 1. Protokoll als Teil der Verhandlungsgrundlage
      • 2. Inhaltlicher Überblick über die wesentlichen Abweichungen der Verhandlungsgrundlage gegenüber dem OECD-Musterabkommen
    • III. Zweck der Veröffentlichung der Verhandlungsgrundlage
    • IV. Rechtsverbindlichkeit der Verhandlungsgrundlage
      • 1. Bindungswirkung der Verhandlungsgrundlage als Verwaltungsvorschrift gegenüber dem deutschen Verhandlungsführer
      • 2. Keine Rechtswirkungen der Verhandlungsgrundlage als Verwaltungsvorschrift gegenüber unbeschränkt und beschränkt Steuerpflichtigen
      • 3. Rechtswirkungen der Verhandlungsgrundlage gegenüber dem Abkommenspartner nach völkerrechtlichen Grundsätzen
    • V. Bedeutung der Verhandlungsgrundlage für die Auslegung von DBA
      • 1. Allgemeines zur Vertragsauslegung im Völkerrecht
      • 2. Besonderheiten bei der Auslegung von DBA als völkerrechtlichen Verträgen
      • 3. Zusammenfassung der Relevanz der Verhandlungsgrundlage bei der Auslegung des DBA
      • 4. Allgemeines zur Auslegung des nationalen Ratifikationsgesetzes
      • 5. Die Relevanz der Verhandlungsgrundlage bei der Auslegung des nationalen Ratifikationsgesetzes
      • 6. Auslegung nach der lex fori, Art. 3 Abs. 2 OECD-MA/VG
      • 7. Zusammenfassung
    • VI. Das Verhältnis von Doppelbesteuerungsabkommen auf der Grundlage der Verhandlungsgrundlage zum Europarecht
      • 1. Überblick
      • 2. Die Bedeutung der Grundfreiheiten für DBA
      • 3. Keine Rechtfertigung von Diskriminierungen durch Regelungen in DBA
      • 4. Wechselwirkungen zwischen sekundärem Unionsrecht und DBA
    • VII. Der Treaty Override als bestehendes Problem des Internationalen Steuerrechts
      • 1. Begriff des Treaty Override
      • 2. Ursprung des Treaty Override im dualistischen Verständnis
      • 3. Völkerrechtliche, europarechtliche und verfassungsrechtliche Bedeutung des Treaty Override
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