Arbeitshilfe Juli 2010

Fehlgeschlagene Einkunftserzielung - Zufluss von Einnahmen - Mustereinspruch

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Zufluss von Einnahmen durch Novation:

Bewirkt die Gutschrift in den Büchern des Schuldners nur dann einen Zufluss, wenn der Schuldner leistungsbereit und leistungsfähig ist, beim Gläubiger eine objektive Vermögensmehrung eintritt sowie der Gläubiger über freie Dispositionsbefugnis verfügt ? Kann bei einem „unredlichen” Anlagepartner vom Leistungswillen und der Leistungsbereitschaft nur dann ausgegangen werden, wenn in der Folgezeit gutgeschriebene Beträge auch tatsächlich ausbezahlt werden ? - Bestimmung des Leistungsinhalts von Zahlungen (liegen Kapitalerträge vor oder handelt es sich um Kapitalrückzahlungen) ?

Beim BFH ist ein Verfahren wegen dieser Rechtsfrage anhängig ().

Für einen Einspruch wird folgendes Muster empfohlen.

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Fundstelle(n):
NWB BAAAD-15253