Günter Maus

ABC der Rückstellungen

1. Aufl. 2008

ISBN der Online-Version: 978-3-482-55821-4
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-57721-5

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ABC der Rückstellungen (1. Auflage)

Rückabwicklung von Verträgen

Im Geschäftsleben kommt es immer wieder vor, dass Kunden (z. B. im Hinblick auf vorgebrachte Mängel) auf Rückabwicklung von Verträgen bestehen. Der BFH hat in zwei Urteilen zu dieser Problematik Stellung genommen (, BStBl 1997 II S. 382, , BStBl 2002 II S. 1156). Das BMF hat die daraus abzuleitenden Grundsätze im (NWB HAAAA-84665, BStBl 2002 I S. 335) zusammengefasst.

Beispiel

Die A-GmbH hat an B ein Grundstück für 500.000 € (Buchwert 100.000 €) veräußert. Nach den Bestimmungen des am abgeschlossenen Kaufvertrags gehen Besitz, Nutzen und Lasten am über.

Mit der Übertragung des wirtschaftlichen Eigentums () tritt bei der GmbH eine Gewinnrealisierung ein (Sonstige Forderungen 500.000 an Grund und Boden 100.000 + Sonstige betriebliche Erträge 400.000). Dies gilt auch dann, wenn dem Erwerber im Kaufvertrag ein Rücktrittsrecht i. S. der §§ 346 ff. BGB eingeräumt wurde.

  • Macht der Käufer berechtigt Mängel geltend, ist eine Verbindlichkeitsrückstellung im Zusammenhang mit einer Gewährleistungsverpflichtung (→ Garantieleistungen) zu bilden, wenn und soweit e...