Online-Beitrag vom
jUSt in time: Umsatzsteuer-Monitor KW 45/2018
Kalenderwoche 45/2018 ( bis )
Hier finden Sie neue Verfahren aus der Rechtsprechung (EuGH, BFH, FG, sonstige Gerichte) sowie neue Verwaltungsanweisungen der Bundes- und Länderfinanzverwaltungen zum Thema Umsatzsteuer, die im entsprechenden Zeitraum im Internet bekannt bzw. zugänglich gemacht wurden.
1. Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH)
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Verfahren | Gegenstand |
„Cartrans Spedition Srl (RO)“ | Ausfuhranmeldung als einziger Belegnachweis; ist ein Carnet TIR des Bestimmungslandes als Alternativnachweis zuzulassen? |
„C&D Foods Acquisition ApS (DK)“ | Vorsteuer-Abzug einer Holding in Bezug auf fehlgeschlagenen Beteiligungsverkauf, wenn die Holding Leistungen an die Gesellschaft erbrachte |
2. Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (BFH)
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Verfahren | Gegenstand |
Zum Ausschluss der Restschuldbefreiung bei rechtskräftiger Verurteilung wg. Umsatzsteuerhinterziehung (§ 302 Nr. 1 InsO) | |
Insolvenz: Vereinnahmung von Entgelten für vor der Insolvenz ausgeführte Leistungen bei Eigenverwaltung |
3. Entscheidungen der Finanzgerichte der Länder (FG)
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Verfahren | Gegenstand |
Trauerredner: Kein Vorsteuer-Abzug aus Kauf eines schwarzen Anzugs |
4. Entscheidungen anderer Gerichte
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Verfahren | Gegenstand |
AG Mönchengladbach-Rheydt, Urteil v. - 10 C 294/17 | Zytostatika: Kein Erstattungsanspruch gegen Krankenhaus wegen unzutreffend steuerpflichtiger Abrechnung |
AG Minden, Urteil v. - 28 C 389/16 | Zytostatika: Kein Erstattungsanspruch gegen Krankenhaus wegen unzutreffend steuerpflichtiger Abrechnung |
AG Duisburg, Beschluss v. - 24 M 2405/17 | Gerichtsvollzieher kein umsatzsteuerlicher Unternehmer, keine Rechnungsstellungspflicht nach § 14 Abs. 2 UStG |
Zytostatika: Kein Erstattungsanspruch gegen Krankenhaus wegen unzutreffend steuerpflichtiger Abrechnung | |
LG Mönchengladbach, Urteil v. - 1 O 215/17 | Zytostatika: Kein Erstattungsanspruch gegen Krankenhaus wegen unzutreffend steuerpflichtiger Abrechnung |
Bauträger in der Insolvenz: Schadenersatzanspruch gegen steuerliche Berater | |
Umsatzsteuerhinterziehung: Voraussetzungen der Vollendung |
5. Verwaltungsanweisungen der Landesfinanzverwaltungen
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Verwaltungsanweisung | Gegenstand |
Az. S 7106 A-118-St 110 | Umsatzsteuerliche Fragen im Zusammenhang mit der Durchführung des Hessentags |
Fundstelle(n):
USt direkt digital Online Beitrag 2018
NWB LAAAG-99091