Online-Beitrag vom
jUSt in time: Umsatzsteuer-Monitor KW 36/2018
Kalenderwoche 36/2018 ( bis )
Hier finden Sie neue Verfahren aus der Rechtsprechung (EuGH, BFH, FG, sonstige Gerichte) sowie neue Verwaltungsanweisungen der Bundes- und Länderfinanzverwaltungen zum Thema Umsatzsteuer, die im entsprechenden Zeitraum im Internet bekannt bzw. zugänglich gemacht wurden.
1. Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH)
1.1 Entscheidungen des EuGH
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Verfahren | Gegenstand |
„Skarpa Travel sp. z. o.o. (PL)“ | Reiseleistungen: Zeitpunkt der Steuerentstehung und Umfang der Bemessungsgrundlage |
„Alpenchalets Resorts GmbH (DE)“ | Anwendbarkeit der Margenbesteuerung für die Überlassung von Ferienwohnungen |
„C&D Foods Acquisition ApS (DK)“ | Vorsteuer-Abzug einer Holding in Bezug auf fehlgeschlagenen Beteiligungsverkauf, wenn die Holding Leistungen an die Gesellschaft erbrachte |
„Vetsch Int. Transporte GmbH (AT)“ | Versagung der Steuerbefreiung für innergemeinschaftliches Verbringen, wenn im Bestimmungsmitgliedstaates im Anschluss an den erklärten innergemeinschaftlichen Erwerb eine Steuerhinterziehung erfolgt |
1.2 EuGH – neu anhängige Verfahren
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Verfahren | Gegenstand |
EuGH, Vorabentscheidungsersuchen v. - Rs. C-276/18 „KrakVet Marek Batko sp. K. (HU)“ | Versandhandelslieferung - nichtkorrespondierende Behandlung durch zwei Mitgliedstaaten, Doppelbesteuerung |
2. Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (BFH)
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Verfahren | Gegenstand |
Gemischte Nutzung von Sportanlagen - Vorsteuer-Aufteilung nach Nutzungszeiten präziser als nach Umsatzschlüssel | |
Leistungen einer „Dinner-Show“ unterliegt Regelsteuersatz |
3. Entscheidungen der Finanzgerichte der Länder (FG)
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Verfahren | Gegenstand |
AO: Schätzung anhand des Vorjahresergebnisses | |
Bremische Wettbürosteuer: keine Ähnlichkeit mit der Umsatzsteuer, aber andere verfassungsrechtliche Zweifel | |
Insolvenz: Säumniszuschläge bei geänderten UStVA und deren Verrechnung mit nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens entstandenen Guthaben | |
AO: Haftung eines „Director“ einer gelöschten britischen Limited | |
Steuer nach § 14c Abs. 2 UStG aus der Ausstellung von Scheinrechnungen ist nicht als (nachträgliche) Betriebsausgabe abzugsfähig | |
AdV: Bekanntgabe im Ausland, Ablauf der Einspruchsfrist | |
AdV: Vermittlung oder Eigenumsatz bei zwischengeschaltetem Kfz-Händler |
4. Entscheidungen anderer Gerichte
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Verfahren | Gegenstand |
Bescheinigung nach § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb UStG - Ausbildung vs. Fortbildung | |
Zytostatika: Erstattungsanspruch gegen Krankenhausapotheke wegen unzutreffend steuerpflichtiger Abrechnung |
5. Verwaltungsanweisungen der Bundesfinanzverwaltung
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Verwaltungsanweisung | Gegenstand |
Az. III C 3-S 7329/18/10001 | Umsatzsteuer-Umrechnungskurse 8/2018 |
Az. III C 3-S 7155/16/10002 | Steuerbefreiung der Umsätze für die Seeschifffahrt und für die Luftfahrt - Klärung von Zweifelsfragen zum Anwendungsbereich des BMF, Schreiben v. 6.10.2017 - Az. III C 3-S 7155/16/10002 |
6. Verwaltungsanweisungen der Landesfinanzverwaltungen
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Verwaltungsanweisung | Gegenstand |
Landesamt für Steuern Sachsen, Verfügung v. - Az. 213-S 7200/4/10-2018/25205 | Umsatzsteuerliche Behandlung des Förderprogramms „Inklusionsassistent“ |
Fundstelle(n):
USt direkt digital Online Beitrag 2018
NWB MAAAG-93700