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jUSt in time: Umsatzsteuer-Monitor KW 06/2018
Kalenderwoche 06/2018 ( bis )
Hier finden Sie neue Verfahren aus der Rechtsprechung (EuGH, BFH, FG, sonstige Gerichte) sowie neue Verwaltungsanweisungen der Bundes- und Länderfinanzverwaltungen zum Thema Umsatzsteuer, die im entsprechenden Zeitraum im Internet bekannt bzw. zugänglich gemacht wurden.
1. Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH)
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Verfahren | Gegenstand |
"Kommission / Deutschland (DE)" | Besteuerung von Reiseleistungen |
2. Entscheidungen der Finanzgerichte der Länder (FG)
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Verfahren | Gegenstand |
(U) | AdV: Entgeltminderung für Versandhandelsumsätze einer Internetapotheke mit Privatpatienten um die Kassenpatienten gewährten Erstattungen |
Anrechnung der Vorauszahlung für die Dauerfristverlängerung auf vorinsolvenzlichen VA-Zeitraum oder im VA-Zeitraum der vorläufigen Insolvenzverwaltung | |
Auswirkungen des EU-Beitritts 2004 auf den zollrechtlichen Status von Waren der Beitrittsländer | |
Vermietung von Räumen eines Fitnessstudios an Verein keine steuerfreie Vermietungsleistung | |
AO: verbindliche Auskunft - Anforderung an die Darlegung des Sachverhalts | |
Anforderungen an eine Rechnung i.S.v. § 14c Abs. 2 UStG (Konditionsabrechnungen) |
3. Entscheidungen der ordentlichen Gerichte und anderer Fachgerichte
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Verfahren | Gegenstand |
Erstattungsanspruch gegen Krankenhaus wg. unzutreffend steuerpflichtiger Abrechnung (Wegfall der Geschäftsgrundlage) | |
VG Schleswig, Urteil v. - 4 A 6/15 | WingTsun-Kurse an Vorschulkinder steuerfrei |
OLG Frankfurt am Main, Urteil v. - 29 U 182/16 | Bauträger: Anspruch des Bauleistenden auf Nachzahlung der USt |
.NW | Vergnügungssteuer neben Umsatzsteuer grundsätzlich unbedenklich |
Erste-Hilfe-Kurs für Führerschein steuerpflichtig | |
Kein Erstattungsanspruch gegen Apotheke wg. unzutreffend steuerpflichtiger Abrechnung |
4. Verwaltungsanweisungen der Bundesfinanzverwaltung
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Verwaltungsanweisung | Gegenstand |
Az. IV B 5 - S 1300/07/10087 und IV A 3 - S 0303/17/10001 | AEAO: Mitteilungspflichten bei Auslandsbeziehungen nach § 138Abs. 2 und § 138b AO idF des StUmgBG |
Az. III C 3 - S 7433/15/10001 | grenzüberschreitende Personenbeförderungen im Luftverkehr (§ 26 Absatz 3 UStG) |
5. Verwaltungsanweisungen der Landesfinanzverwaltungen
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Verwaltungsanweisung | Gegenstand |
Az. S 7117-95-St 173 | Leistungsort für grenzüberschreitende Überlassung von Fahrzeugen an Personal zur privaten Nutzung |
Ministerium für Inneres und Sport Niedersachsen, Erlass v. - Az. 47-05111/1 | Umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Amtshandlungen und Leistungen der Gutachterausschüsse und des Oberen Gutachterausschusses für Grundstückswerte |
Landesamt für Steuern Bayern, Verfügung v. - Az. S 2371.1.1-3/1 St32 | Steuerliche Behandlung von Veranstaltungen; Einkommensteuerliche, lohnsteuerliche und umsatzsteuerliche Behandlung |
Az. S 7240 A-24-St 16 | Ermäßigter Steuersatz für die Leistungen eines Trauerredners und/ oder Hochzeitsredners |
Az. S 7155a A-001-St 111 | Steuerfreie Umsätze für die Luftfahrt |
Fundstelle(n):
USt direkt digital Online Beitrag 2018
NWB AAAAG-72378