Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BFH 14.09.2005 VI R 148/98, StuB 23/2005 S. 1026

Einkommen-/Lohnsteuer | Kein Arbeitslohn bei Sonderzahlungen wegen Wechsels der Zusatzversorgungskasse

Leistet der Arbeitgeber beim Wechsel zu einer anderen umlagefinanzierten Zusatzversorgungskasse Sonderzahlungen, fließt den Arbeitnehmern kein Arbeitslohn zu (Bezug: § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG; § 2 Abs. 2 Nr. 3 LStDV).NWB CAAAB-68134

Praxishinweise: Anders als in der Entscheidung vom  - VI R 32/04 (StuB 2005 S. 983) war im Streitfall nur der Wechsel zu einer anderen – ebenfalls umlagefinanzierten – Zusatzversorgungskasse zu beurteilen. Der BFH verneinte die Annahme von Arbeitslohn, weil die Sonderzahlungen keine neuen Ansprüche der Arbeitnehmer begründeten. Die Zahlungen seien allein durch den Wechsel der Kasse bedingt gewesen und hätten deshalb im eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers gelegen. Eine Entlohnung „für” die Arbeitsleistung der Arbeitnehmer habe deshalb nicht vorgelegen.

– erl –

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB Unternehmensteuern und Bilanzen
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen