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StuB Nr. 14 vom Seite 633

Frage der Rückwirkung bei Veräußerungsgewinnen nach § 17 EStG

– Anmerkungen zu den BFH-Urteilen vom 1. 3. 2005 –

von Dipl.-Finw. StB Siegfried Wagner, Ratingenf
Die Kernthesen:

I. Ausgangspunkt

Gewinne aus der Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften sind unter den Voraussetzungen des § 17 EStG steuerpflichtig. Die Steuerpflicht hängt von einer bestimmten Beteiligungsquote ab. Der Begriff der (wesentlichen) Beteiligung im Rahmen der Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften ist in § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG geregelt. Bis zum lag die wesentliche Beteiligung bei mehr als 25 %. Sie wurde ab 1999 durch das StEntlG 1999/2000/2002 auf mindestens 10 % und schließlich durch das StSenkG ab 2001 auf mindestens 1 % abgesenkt. Die Absenkung auf 10 % ab sollte bezwecken, dass auch Veräußerungsgewinne steuerpflichtig werden, die bis zum...

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