Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Finanzgericht Hamburg Urteil v. - IV 257/01

Gesetze: VO (EWG) Nr. 3665/87 Art. 6 VO (EWG) Nr. 3665/87 Art. 47 Abs. 3

Beweiswert der Durchschrift des T 5 Kontrollexemplars

Leitsatz

1. Zu den Voraussetzungen für die Anerkennung gleichwertiger Unterlagen i.S.v. Art. 47 Abs. 3 VO Nr. 3665/87

2. Eine als "Duplikat" gekennzeichnete Durchschrift des Kontrollexemplars T 5, die auf der Rückseite in Feld J einen Originalstempelabdruck des italienischen Ausgangs-Zollamtes und die Unterschrift eines dort zuständigen Zollbeamten sowie unter dem Stichwort "Bemerkungen" durch Ankreuzen des entsprechend vorformulierten Textes die Bestätigung, dass die Ware der umseitig angegebenen Bestimmung und/oder Verwendung am ... zugeführt worden ist und den Zusatz "CONFORME" enthält, weist den gleichen Beweiswert wie das Original auf und ist als gleichwertige Unterlage anzuerkennen

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:

Fundstelle(n):
LAAAB-26101

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage
Online-Dokument

Finanzgericht Hamburg, Urteil v. 25.05.2004 - IV 257/01

Erwerben Sie das Dokument kostenpflichtig.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB PRO
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen