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Lexikon der BFH-Entscheidungen im 3. Vierteljahr 1997 zur Einkommensteuer
Die nachstehende Fortsetzung unserer systematischen Zusammenstellung höchstrichterlicher Rechtsprechung zur ESt behandelt im Anschluß an den Bericht in alle im 3. Vierteljahr 1997 im Teil II des BStBl veröffentlichten Entscheidungen mit Ausnahme der Rechtsprechung zur ESt der Land- und Forstwirte (s. hierzu NWB F. 3d), zu ESt-Fragen der Arbeitnehmer (s. hierzu NWB F. 6a) und zum Bilanzsteuerrecht (s. hierzu NWB F. 17a).
In diesem Quartal hat sich der III. Senat des BFH, der für die Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen gem. §§ 33 ff. EStG zuständig ist, mehrfach mit der besonderen Situation Schwerbehinderter beschäftigt. S. hierzu die Besprechung der Urteile und die Anm. zu Nr. 11-14.
Steuerfreie Einkünfte
1. Zinszahlungen und Schulderlaß beim Kommanditisten nach Auflösung bzw. Beendigung der KG
(BStBl II S. 509; LX141553) betr. §§ 3, 11 EStG.
Hinweis: Scholtz, KFR F. 2 AO § 175, 1/97, S. 251.
In dem Streitfall, der die Jahre 1983 bis 1986 betraf, ging es um zwei Fragen, die zum einen das Zu- und Abflußprinzip des § 11 EStG, zum anderen die rückwirkende Berichtigung von Aufgabegewinnen (§ 175 AO) betreffen. Im Streit waren die zeitliche Zuordn...