Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker

Abgabenordnung Kommentar

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-68201-8

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Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker - Abgabenordnung Kommentar Online

§ 119 Bestimmtheit und Form des Verwaltungsakts

Stefan Henk (März 2024)

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und (wirtschaftliche) Bedeutung der Vorschrift

1Das Gebot inhaltlicher Bestimmtheit von Verwaltungsakten gem. § 119 Abs. 1 AO gebietet, dass der Regelungsinhalt dem jeweiligen Verwaltungsakt eindeutig und exakt entnommen werden kann. Das Erfordernis inhaltlicher Bestimmtheit soll u. a. sicherstellen, dass erkennbar ist, welcher Sachverhalt wie geregelt wurde und wer von ihm betroffen ist. Grundsätzlich besteht gem. § 119 Abs. 2 Satz 1 AO Formfreiheit. Bei berechtigtem Interesse kann der Betroffene jedoch nach § 119 Abs. 2 Satz 2 AO verlangen, dass ein mündlicher Verwaltungsakt schriftlich bestätigt wird. Darüber hinaus wird zusätzlich für spezielle...

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