Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

Doppelbesteuerungsabkommen

2024

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 47 Mitglieder diplomatischer Missionen und konsularischer Vertretungen

Matthias Laas, Axel Röpke (Oktober 2022)

Erläuterungen

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung
I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt

1Abs. 1 enthält die klarstellende Aussage über den Vorrang der allgemeinen Völkerrechtsregeln und sonstiger spezieller Abkommen zu den steuerlichen Vorrechten der Mitglieder fremder Missionen und ausländischer Vertretungen. Auch für die Beamten internationaler Organisationen wurde klargestellt, dass die Regelungen der spezielleren Abkommen für diesen Personenkreis den Regelungen des DBA vorgehen. Damit soll eine Schlechterstellung dieses Personenkreises durch das Abkommen vermieden werden. Die Vorschrift bleibt aber rein klarstellend, denn der Vorrang ergibt sich bereits aus der Normenhierarchie internationaler Regelungen.

2 Einstweilen frei

II. Abweichungen vom OECD-MA und VHG-DBA

3Abs. 1 entspricht Art. 28 OECD-MA bzw. Art. 29 VHG-DBA.

4Einstweilen frei

B. Systematische Kommentierung

5Für die steuerliche Behandlung der internationalen Beamten sind insbesondere die Übereinkünfte über die Vorrechte und Befreiungen zu beachten. Abs. 2 enthält eine Rückverweisung des Besteuerungsrechts zugunsten des Entsendestaats, soweit der Empfangsstaat sein Besteuerungsrecht nicht aus...

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