Ruth Hofmann, Gerda Hofmann

Grunderwerbsteuergesetz Kommentar

GrEStG Kommentar

11. Aufl. 2016

ISBN der Online-Version: 978-3-482-55004-1
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-66721-3

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Hofmann, Hofmann - Grunderwerbsteuergesetz Kommentar Online

§ 3 Allgemeine Ausnahmen von der Besteuerung

(September 2016)

A. Vorbemerkung

I. Grundsätzliche Beschränkung der personenbezogenen Befreiungen

1Die personenbezogenen – wenngleich sachlichen – Befreiungen setzen voraus, dass das die Befreiung begründende persönliche Verhältnis zwischen demjenigen besteht, der seiner grunderwerbsteuerrechtlich erheblichen Position verlustig geht, und demjenigen, der in diese einrückt. Deutlich wird dies beim Vertrag zugunsten Dritter (§§ 328 ff. BGB): obwohl der Versprechensempfänger Käufer (und damit als Vertragsteil nach § 13 Nr. 1 Steuerschuldner) ist, entsteht der Anspruch auf Übereignung nur in der Person des Dritten. Der Erwerb des Dritten ist steuerfrei, wenn zwischen dem Eigentümer und diesem ein befreiungsbegründendes persönliches Band besteht; auf das Verhältnis des Eigentümers zu dem Versprechensempfänger ist ebenso wenig abzustellen wie auf das des Dritten zum Letztgenannten.

Bei einem Erwerb nach § 1 Abs. 1 Nr. 4 ist ebenso wie beim Erwerb des Enteignungsbegünstigten auf das Verhältnis zwischen Versteigerungsschuldner bzw. Enteignungsbetroffenem zum Meistbietenden bzw. Erwerber abzustellen. Hinsichtlich der Zwischengeschäfte (§ 1 Abs. 1 Nr. 5 bis 7) ist auf das Verhältnis zwisch...

Grunderwerbsteuergesetz Kommentar

Erwerben Sie diesen Kommentar kostenpflichtig im Shop.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Buch enthalten:

NWB MAX
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen