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NWB Nr. 50 vom Seite 3879 Fach 3d Seite 527

Rechtsprechung des BFH zur Land- und Forstwirtschaft im Jahre 1990

von Regierungsdirektor Elmar Haakshorst, Münster

Die folgende Übersicht umfaßt alle in Teil II des BStBl 1990 veröffentlichten Urteile des BFH, denen land- und forstwirtschaftliche (luf) Sachverhalte zugrunde gelegen haben.

I. Einkunfts- und Gewinnermittlung

1. Verdeckte Einlage in eine landwirtschaftliche Genossenschaft

(BStBl 1990 II S. 86; LX91519) betr. § 13 EStG; §§ 5 Abs. 1 Nr. 14, 8 Abs. 3 Satz 2 KStG.

Die Kl., Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe, waren an zwei Kartoffelgemeinschaftsbrennereien (eingetragene Genossenschaften) beteiligt, die zur Sicherung ihres Absatzes (weitere) Brennrechte erwarben. Die Käufe wurden überwiegend kreditfinanziert. In den Jahren, in denen die Brennrechte erworben bzw. die Darlehen getilgt wurden, erhielten die Genossenschaftsmitglieder geringere Preise für ihre Kartoffellieferungen als in den Vorjahren. In der Minderung der Auszahlungspreise sah das FA nachträgliche Anschaffungskosten auf die Genossenschaftsanteile und erhöhte insoweit den Gewinn der Kl. aus Land- und Forstwirtschaft (LuF). Die gegen das klagestattgebende Urt. des FG eingelegte Revision des FA hielt der BFH für unbegründet.

Verdeckte Einlagen könnten auch von den Gesellschaftern einer von der KSt befreiten landw. Genossenschaft e...

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