USt direkt digital Nr. 2 vom Seite 1

BMF-Schreiben zur Konsignationslagerregelung

RA Ruth Sterzinger | Redaktion Umsatzsteuer direkt digital | ust-direkt-redaktion@nwb.de

Gleich zwei wichtige neue BMF-Schreiben stellen wir Ihnen in der aktuellen Ausgabe vor:

Das Einführungsschreiben zur Konsignationslager-Regelung in § 6b bespricht Prof. Dr. Christian Möller . Mit dem geänderten UStAE klärt das BMF einige Zweifelsfragen zur Anwendung des neuen § 6b UStG und schafft so in Teilbereichen mehr Rechtssicherheit. Dies betrifft u. a. die Aussage, dass die Neuregelung (optional) auch im Anwendungsbereich der BFH-Rechtsprechung zum feststehenden Erwerber angewendet werden kann, Fragen der Ansässigkeit des Lieferers im Bestimmungsland, die Aussage, dass unter bestimmten Voraussetzungen auch der Erwerber den Transport übernehmen kann, sowie die Ausnahmeregelung für „kleine Verluste“.

Ralph Homuth stellt das BMF-Schreiben zum ermäßigten Steuersatz für digitale Medien nach § 12 Abs. 2 Nr. 14 UStG vor. Je nach Produktzusammenstellungen kann der Zugang zu einer Datenbank dem ermäßigten oder dem allgemeinen Steuersatz unterliegen. In Zweifelsfällen ist einerseits eine qualitative und quantitative Betrachtungsweise heranzuziehen; es ist aber wiederum auf die Sicht eines Durchschnittsverbrauchers abzustellen. Dies kann leicht zu Konflikten in der Betriebsprüfung führen.

Wir befassen uns aber auch mit der Steuerbefreiung für mit der ärztlichen Heilbehandlung eng verbundene Umsätze - Ralf Walkenhorst bespricht die neue EuGH-Entscheidung aus dem portugiesischen Steuerrecht .

Und last but not least behandelt Philip Nürnberg die Umsatzsteuerfreiheit der Leistungen einer Hygienefachkraft - ein gerade in heutiger Zeit extrem wichtiger Beruf!

Bleiben Sie gesund!

Ruth Sterzinger

Fundstelle(n):
USt direkt digital 2 / 2022 Seite 1
NWB NAAAI-02426