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Arbeitshilfe Januar 2024

Export Contract (für Verkäufer mit Sitz in Deutschland) – Muster

Klaus Vorpeil
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  • Export Contract (für Verkäufer mit Sitz in Deutschland)

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Es handelt sich bei dem englischsprachigen Muster um einen Exportvertrag im kaufmännischen Geschäftsverkehr in der Form eines „internationalisierten“ Vertrags nach deutschem Recht, bei dem das UN-Kaufrecht nicht ausgeschlossen wird, und der Exporteur ein Verkäufer mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland ist.

Das Muster stellt einen für den Exporteur vorteilhaften Vertrag dar, sodass z.B. keine Vertragsstrafevereinbarung für verspätete Lieferung darin vorgesehen ist, wohl aber eine Einschränkung der Haftung, soweit eine solche zulässig ist.

Aufgrund der Wechselwirkung zwischen der Vertragssprache und dem anwendbaren Recht sind Übersetzungen von Musterverträgen für das Inlandsgeschäft zum Zwecke der Verwendung im Auslandsgeschäft allerdings nur bedingt geeignet. Für das Inlandsgeschäft entwickelte Musterverträge sollten daher für den Einsatz im Auslandsgeschäft „internationalisiert“ werden.

„Internationalisiert“ bedeutet, dass der Vertrag zwar nach deutschem Recht/UN-Kaufrecht konzipiert worden ist, aber die Strukturelemente von Verträgen nach internationalem Standard aufweist. Für Auslandsgeschäfte geeignete Verträge in...

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