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BFH 23.05.2019 V R 7/19 (V R 38/16), StuB 18/2019 S. 723

Umsatzsteuer | Fahrschulunterricht kein steuerfreier Schulunterricht

Fahrunterricht in einer Fahrschule ist ein spezialisierter Unterricht, der für sich allein nicht der für den Schul- und Hochschulunterricht kennzeichnenden Vermittlung, Vertiefung und Entwicklung von Kenntnissen und Fähigkeiten in Bezug auf ein breites und vielfältiges Spektrum von Stoffen gleichkommt und deshalb nicht unter den Begriff des Schul- und Hochschulunterrichts i. S. des Art. 132 Abs. 1 Buchst. i und j MwStSystRL fällt.

Praxishinweise

Im Urteilsfall hatte der NWB CAAAG-51400 ein Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH gerichtet. Der EuGH hat darauf mit dem Urteil vom - C-449/17 „A & G Fahrschul-Akademie“ NWB LAAAH-09916 (ABl EU 2019, Nr. C 155 S. 7; vgl. dazu Grambeck, StuB 2019 S. 539 NWB HAAAH-22503) entschieden, dass der Be...

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