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Schiedsregelungen in Testamenten und Erbverträgen
Voraussetzungen und Reichweite
Streit ums Erbe – leider kommt dies häufiger vor, als man gemeinhin denkt. Dabei werden die Gefahren eines Erbstreits von den Beteiligten regelmäßig unterschätzt. Zwar sollte einem entsprechenden Konflikt natürlich vor allem durch eine sinnvolle und überzeugende Gestaltung der Erbfolge begegnet werden. Der Erblasser kann jedoch selbst eine geeignete Instanz zur Streitschlichtung und ggf. auch Streitentscheidung einsetzen, indem er aus dem Testament erwachsende Konflikte der Entscheidung durch ein Schiedsgericht überantwortet. Die Aufnahme einer solchen Schiedsklausel bietet sich vor allem an, wenn die Nachfolgeregelung besonders komplex und daher besonders streitanfällig ist, was vor allem bei umfangreichem Privatvermögen insbesondere aber bei Unternehmensvermögen der Fall ist. Tatsächlich bietet das Schiedsverfahren im Vergleich zu einem konventionellen nach der ZPO geführten Verfahren speziell für die Lösung erbrechtlicher Konflikte eine ganze Reihe von Vorteilen. Der nachfolgende Beitrag gibt insoweit einen Überblick.
Die Entscheidung erbrechtlicher Streitigkeiten durch ein Schiedsgericht ist grundsätzlich zulässig. Gleichwohl ist die Reichw...