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Verrechnungspreise in der Russischen Föderation
Mit Wirkung ab dem Veranlagungszeitraum 2012 wurden die gesetzlichen Regelungen betreffend Verrechnungspreise in der Russischen Föderation durch das Föderale Gesetz vom 18. 7. 2011 N 227-FZ vollständig neu gefasst (s. zu den bis einschließlich 2011 geltenden Regelungen Wellmann/ Kivenko IStR 2012, S. 174 ff.). Auch wenn die Russische Föderation noch immer kein OECD-Mitglied ist (s. die Mitteilung von Angel Gurría, OECD Generalsekretär auf dem Gaidar-Forum vom , www.oecd.org/russia/russia-on-the-way-to-the-oecd.htm), weist die Neuregelung in weiten Teilen starke Ähnlichkeiten zu den Grundsätzen auf, wie sie in den OECD-Verrechnungspreisleitlinien für multinationale Unternehmen und Steuerverwaltungen 2010 niedergelegt sind. Der folgende Beitrag will unter Einbeziehung der Entwicklungen seit Veröffentlichung des vorgenannten Gesetzes eine kurze Übersicht über die Verrechnungspreisregelungen in der Russischen Föderation geben.
A. Anwendungsbereich
Den Verrechnungspreisvorschriften unterfallen sog. „kontrollierte Rechtsgeschäfte“. Das sind Transaktionen zwischen nahe stehenden Personen (??????????????? ????) und diesen gleichgestellte Rechtsgeschäfte (...