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Online-Nachricht - Donnerstag, 02.05.2024

Einkommensteuer | Ursächlichkeit der Behinderung für die Unfähigkeit zum Selbstunterhalt bei einem in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachten Kind (BFH)

Eine erhebliche Mitursächlichkeit der Behinderung des Kindes für seine mangelnde Fähigkeit zum Selbstunterhalt genügt für den Kindergeldanspruch nach § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG auch dann, wenn es nach § 63 StGB in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht ist (Abgrenzung zum , BFHE 245, 66, BStBl II 2014, 1014) (; veröffentlicht am ).

Sachverhalt: Die Klägerin ist die Mutter eines im Jahr 1999 geborenen Sohnes, der seit etwa seinem 14. Lebensjahr an einer psychischen Erkrankung leidet. Aufgrund der Krankheit stellte die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration einen Grad der Behinderung mit 80 fest und das gesundheitliche Merkmal "H" für Hilflosigkeit. Aufgrund rechtswidriger Körperverletzungen des Soh...

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