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Richterdienstgericht entlässt BFH-Richterin
Das Richterdienstgericht des Bundes hat die seit dem Jahr 2005 am BFH tätige Richterin Dr. Friederike Grube-Heyll im Mai aus dem Dienst entlassen (vgl. , NWB NAAAJ-42068).
[i]Dr. Grube-Heyll sah sich bereits 2005 einer Intrige ausgesetztDie Richterin war 2016 gegen ihren Willen dem für das Umsatzsteuerrecht zuständigen V. Senat zugewiesen worden. Dieser Zuweisung waren Auseinandersetzungen zwischen ihr und ihren früheren Senatskollegen vorausgegangen, die sie bis vor das Bundesverfassungsgericht geführt hatten. Aus der damaligen Nichtannahmeentscheidung des BVerfG zur erhobenen Verfassungsbeschwerde (vgl. BVerfG, Beschuss v. - 2 BvR 877/16, NWB YAAAF-82696) geht hervor, dass Grube-Heyll sich in dem früheren Senat einer breit angelegten Intrige ihrer Kollegen ausgesetzt sah. Sie ging davon aus, dass die Zuweisung besonders unangenehm zu bearbeitender Verfahren auf sie als Berichterstatterin nicht zufällig, sondern willkürlich erfolgte. Daraufhin hatte der Senatsvorsitzende des früheren Senats im Oktober 2015 beim Präsidium des BFH die Zuweisung der Richterin zu einem anderen Senat beantragt. Gegen die Zuweisung zum V. Senat hatte sich Grube-Heyll sodann erfolglos auf juristischem Weg gewehrt.
[i]Richterin verrichtete im X. Senat keinerlei richterliche AmtsgeschäfteZum und mit den Geschäftsverteil...