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BFH 13.04.2022 I R 1/19, StuB 19/2022 S. 753

Inländische Anschlusstransporte bei einem Schifffahrtsunternehmen

Einkünfte aus der Beteiligung eines Schifffahrtsunternehmens an einer inländischen Mitunternehmerschaft, die nationale Anschlusstransporte insbesondere per Bahn organisiert und abwickelt, sind nach dem Schifffahrts-DBA mit der S. 754Sonderverwaltungsregion Hongkong nicht von der inländischen Besteuerung freigestellt (Bezug: § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, § 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a EStG; § 12 Satz 2 Nr. 2 AO; § 2 Nr. 1 KStG; Art. 3 Abs. 1, 4 und 5 Schifffahrts-DBA Hongkong).

Praxishinweise

Im Urteilsfall beteiligte sich eine Hongkong Limited mit Sitz in Hongkong und Niederlassung in Deutschland, die internationale Schiffstransporte durchführt und deren Muttergesellschaft eine ebenfalls in Hongkong ansässige Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist, an einer deutschen Kommanditgesellschaft. Die Geschäftsleitung der KG liegt im Inland, sie betreibt eine ge...

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