Dokument BFH-Rechtsprechung zur Einkommensteuer im 1. Vierteljahr 1998

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NWB Nr. 42 vom 12.10.1998 Seite 3389 Fach 3a Seite 1861

BFH-Rechtsprechung zur Einkommensteuer im 1. Vierteljahr 1998

von Steuerberater Dipl.-Volkswirt Rudolf Charlier, Recklinghausen

Nachstehend sind alle im 1. Vierteljahr im Teil II des BStBl veröffentlichten Entscheidungen des BFH zur ESt systematisch geordnet und kritisch besprochen. Der Bericht schließt an das Lexikon der BFH-Entscheidungen im 4. Vierteljahr 1997 zur ESt in NWB F. 3a S. 1860 an. Die Rechtsprechung des BFH zur ESt der Land- und Forstwirtschaft wird in NWB F. 3d, die Rechtsprechung zu ESt-/LSt-Fragen der Arbeitnehmer in NWB F. 6a und die Rechtsprechung zum Bilanzsteuerrecht in NWB F. 17a behandelt.

Den Schwerpunkt dieser Berichterstattung bilden mehrere Entscheidungen (Nr. 5-12) zu § 10e EStG, einer Vorschrift, die es für Maßnahmen seit dem schon nicht mehr gibt, also für entsprechende Dispositionen gar nicht mehr zur Verfügung steht. Warum einige Entscheidungen (Nr. 5-9) erst jetzt - nachdem die Vorschrift seit mehr als 2 Jahren ausgelaufen ist - veröffentlicht worden sind, bleibt unklar. Ein Musterbeispiel dafür, wie schwierig es für die Praxis ist, mit Erfolg zu disponieren, wenn wesentliche Fragen eines Gesetzes erst nach dem Außerkrafttreten der Vorschrift geklärt werden! Überraschend auch der Umstand, daß bei vielen Urteilen (Nr. 5, 7, 10-12) zu § 10e EStG die Meinung ...

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