Dokument Lexikon der BFH-Entscheidungen im 4. Vierteljahr 1997 zur Einkommensteuer

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NWB Nr. 21 vom 18.05.1998 Seite 1689 Fach 3a Seite 1841

Lexikon der BFH-Entscheidungen im 4. Vierteljahr 1997 zur Einkommensteuer

von Steuerberater Dipl.-Volkswirt Rudolf Charlier, Recklinghausen

Die nachstehende Fortsetzung unserer systematischen Zusammenstellung höchstrichterlicher Rechtsprechung zur ESt behandelt im Anschluß an den Bericht in NWB F. 3a S. 1840 alle im 4. Vierteljahr 1997 im Teil II des BStBl veröffentlichten Entscheidungen mit Ausnahme der Rechtsprechung zur ESt der Land- und Forstwirte (s. hierzu NWB F. 3d), zu ESt-Fragen der Arbeitnehmer (s. hierzu NWB F. 6a) und zum Bilanzsteuerrecht (s. hierzu NWB F. 17a).

Das 4. Quartal 1997 ist gekennzeichnet durch die mehrfache Behandlung desselben Themas, so daß man von „Schwerpunkten„ sprechen kann. Solche „Schwerpunkte„ sind z. B. die erstmalige ausführliche Beschäftigung mit der neuen Vorschrift über die Abz. von Schulgeldern als Sonderausgaben (s. u. Nr. 11, a-c, auch Nr. 28), die Klärung der Frage, wann Geschäfte im sog. „Schneeballsystem„ zu Einkünften aus Kapitalvermögen führen (s. u. Nr. 18, a-c) und die Rspr. zur Verfassungsmäßigkeit des „Kinderlastenausgleichs„ (s. u. Nr. 26, auch Nr. 30).

Steuerfreie Einkünfte

1. Steuerpflicht oder Steuerfreiheit kommunaler Erziehungsgelder

(BStBl II S. 652; LX144111) betr. § 3 Nr. 11 EStG.

Hinweis: Anm. in HFR 1997 S. 821.

Eine als Diakonin...

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