Dokument Lexikon der BFH-Entscheidungen im 3. Vierteljahr 1995 zur Einkommensteuer

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NWB Nr. 6 vom 05.02.1996 Seite 417 Fach 3a Seite 1715

Lexikon der BFH-Entscheidungen im 3. Vierteljahr 1995 zur Einkommensteuer

von Steuerberater Dipl.-Volkswirt Rudolf Charlier, Recklinghausen

Die nachstehende Fortsetzung unserer systematischen Zusammenstellung höchstrichterlicher Rechtsprechung zur ESt behandelt im Anschluß an den Bericht in NWB F. 3a S. 1714 alle im 3. Vierteljahr 1995 im Teil II des BStBl veröffentlichten Entscheidungen mit Ausnahme der Rechtsprechung zur ESt der Land- und Forstwirte (s. hierzu NWB F. 3d), zu ESt-Fragen der Arbeitnehmer (s. hierzu NWB F. 6a) und zum Bilanzsteuerrecht (s. hierzu NWB F. 17a).

Einkünfte

1. Zur Beweislast der Einkünfteerzielungsabsicht

(BStBl II S. 460; LX126675) betr. § 2 EStG.

Hinweis: Spindler, DB 1995 S. 894.

Die Stpfl. waren an einer Bauherrengemeinschaft beteiligt, für die das FA in den Streitjahren 1982 und 1983 einheitlich und gesondert Verluste festgestellt hatte. Nach einer Prüfung wurden jedoch die Einkünfte der Stpfl. vom FA mit 0 DM für die Streitjahre berichtigt und festgestellt, den Kl. habe die Einkünfteerzielungsabsicht gefehlt. Die Klage beim FG Düsseldorf hatte Erfolg. Das FA legte gegen das FG-U. beim BFH Revision ein, die der BFH aber für unbegründet hielt.

Die Einkünfteerzielungsabsicht der Stpfl. war vom FA deshalb bestritten worden, weil die P...

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