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NWB Nr. 19 vom Seite 1500

NWB AKTUELLES 19/98

Fit für den Euro

Womit vor kurzem nur wenige Optimisten gerechnet hatten, ist jetzt Wirklichkeit. Deutschland ist fit für den Euro. Trotz der immensen Belastung der öffentlichen Kassen durch die deutsche Einheit erreichte das Staatsdefizit - gemessen am Bruttoinlandsprodukt - den Wert von 2,7 Prozent. Es lag damit deutlich unter dem Maastricht-Kriterium von drei Prozent. Auch beim Schulden-Kriterium schneiden

die Deutschen nicht schlecht ab. Die Marke von maximal 60 Prozent wurde nur geringfügig überschritten. Um einen reibungslosen Euro-Start zu ermöglichen, hat der Bundestag das Euro-Einführungsgesetz, das zahlreiche rechtstechnische Änderungen für die Übergangszeit von 1999 bis 2001 enthält, beschlossen. Der Bundesrat hat dieser Vorlage am zugestimmt. Ab 1999 kann danach im bargeldlosen Zahlungsverkehr wahlweise der Euro verwendet werden. Euro-Münzen und -Scheine gibt es allerdings erst ab 2002. Offen ist aber noch, ob Steuererklärungen schon ab 1999 in Euro abgegeben werden dürfen. Der Vorschlag aus Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg, daß die Finanzämter ab Beginn des nächsten Jahres nur Umsatzsteuer-Voranmeldungen, Umsatzsteuer-Jahreserklärungen und Lo...

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