Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
IWB Nr. 4 vom Seite 177 Fach 4 Deutschland Gr. 10 Seite 152

Aus der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum internationalen und europäischen Sozialrecht

von Rechtsanwalt Dr. Klaus Louven, Präsident des SG a. D., Kempen

I. Einleitung

Das Bundessozialgericht hat sich in den letzten Jahren in vielen Entscheidungen mit Fragen des internationalen und europäischen Sozialrechts befasst. Die nachfolgende Übersicht umfasst den Zeitraum ab August 1996. In zeitlicher Reihenfolge werden die wichtigsten Judikate bis zum Urteil BSGE 83, 285 ff. in groben Umrissen verkürzt vorgestellt.

II. Die wichtigsten Urteile

1. In BSGE 79, 113 ff. ging es um die Frage, ob ein verfolgungsbedingt im Ausland lebender Versicherter zum Ausgleich der ihm durch den Auslandswohnsitz entstehenden Rechtsnachteile Rente wie ein Verfolgter erhalten kann, der sich gewöhnlich im Inland aufhält. Weiter ging es um das Problem, ob sich sog. displaced persons, die nach Kriegsende im Reichsgebiet nach dem Stand vom nur in entsprechenden Lagern aufgenommen waren und das Verfolgungsgebiet vor dem verlassen haben, als ”verfolgungsbedingt im Ausland befunden” haben.

Rechtsgrundlagen: Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über Soziale Sicherheit; Nr. 8 des Schlussprotokolls zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über Soziale Sicherheit.

Hi...

Preis:
€15,00
Nutzungsdauer:
30 Tage

Seiten: 12
Online-Dokument

Aus der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum internationalen und europäischen Sozialrecht

Erwerben Sie das Dokument kostenpflichtig.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB Steuern International
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen