Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker

Abgabenordnung Kommentar

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-68201-8

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Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker - Abgabenordnung Kommentar Online

§ 260 Angabe des Schuldgrundes

Dr. Alexander Zapf (September 2023)
Hinweise:

Abschn. 34 Abs. 2 Nr. 3, 41 Abs. 2 Nr. 2 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über die Durchführung der Vollstreckung nach der Abgabenordnung (Vollstreckungsanweisung – VollstrA) v.  (BStBl 1980 I S. 112), zuletzt geändert durch Art. 1 der Dritten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift v.  (BStBl 2017 I S. 1374).

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und Bedeutung der Vorschrift

1 § 260 AO verhält sich zum zwingenden Inhalt eines Vollstreckungsauftrags (§ 285 Abs. 2 AO) sowie einer Pfändungsverfügung (§ 309 Abs. 1 Satz 1 AO). Durch die Angabe des Schuldgrundes soll zum Schutz des Steuerpfl. der Zusammenhang zwischen dem zu vollstreckenden Steueranspruch und der konkreten Vollstreckungsmaßnahme hergestellt werden. Die Notwendigkeit dieser Angaben wird augenscheinlich, wenn ein Steuerpflichtiger mit mehreren Steuerschulden im Rückstand ist. Eine Vollstreckung muss nicht zwingend wegen...

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